Hintergrund

Bislang können urheberrechtlich geschützte Werke und Werkteile in Forschung und Lehre unter definierten Bedingungen auf der Grundlage von § 52a UrhG online elektronisch bereitgestellt werden. Für die Nutzung fremder Werke erhalten die Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber eine Vergütung, die bisher durch Pauschzahlungen der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaften geleistet wurde.

Für Abbildungen, Noten, Film- und Musikauszüge ist derzeit keine Regelungsänderung geplant und die Vergütung erfolgt auch weiterhin durch Pauschalzahlungen. Für die Nutzung von Sprachwerken war dagegen ab 01.01.2017 keine Pauschalvergütung mehr vorgesehen. Stattdessen haben Bund und Länder, vertreten durch die Kultusministerkonferenz, einen Rahmenvertrag mit der Verwertungsgesellschaft Wort geschlossen, der dem Urteil des BGH (28.11.2013 – I ZR 76/12) folgend eine Einzelmeldung und nutzungsabhängige Abrechnung vorsah. Für jeden Textauszug wären dann pro Semester Seitenzahl x Teilnehmer-Zahl x 0,8 Cent berechnet worden.

Umsetzbarkeit
Wie auch ein Pilotprojekt an der Universität Osnabrück gezeigt hat, übersteigt der organisatorische und personelle Mehraufwand dieser Einzelmeldung vollkommen unverhältnismäßig die Höhe der Vergütung, die als Folge der Meldungen an die VG Wort zu entrichten wäre. Lernplattformen wie Stud.IP und Moodle sowie Semesterapparate verfügen noch nicht über Schnittstellen zur automatisierten Meldung, deren Spezifikation gerade erst von der VG Wort veröffentlicht wurde.

Da diese und weitere Konditionen des Rahmenvertrags, etwa auch im Hinblick auf äußerst umfangreiche Prüfrechte der Verlage, nicht akzeptabel sind, haben die Hochschulen vieler Bundesländer über die jeweilige Landesrektorenkonferenz (LRK) beschlossen, dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht beizutreten. Auch die Hochschulrektorenkonferenz sieht die Bemühungen der Hochschulen um eine zeitgemäße und moderne Lehre untergraben.

Was bedeutet das für Sie als Lehrende/Lehrender?
Bis zum 30.09.2017 bleibt die Bereitstellung digitaler Inhalte nach § 52a UrhG im bisherigen Umfang zulässig. Sie können Texte im zulässigen Umfang bereitstellen, ihre Studierenden können darauf zugreifen.

Derzeit arbeiten Vertreter der Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort in einer Arbeitsgruppe an einem neuen Lösungsvorschlag, der noch vor Ende 2016 präsentiert werden soll. Was nach dem 30.09.2017 erfolgen soll, ist noch unklar.